Für Websitebetreiber in Deutschland ist es vorgeschrieben, mit einer Anbieterkennzeichnung bestimmte persönliche Angaben online leicht zugänglich zu machen. Dies dient der Informationspflicht und hat zum einen den Sinn, den inhaltlich Verantwortlichen erkennbar zu machen und zum anderen den Zweck, den Websitebetreiber zur Geltendmachung rechtlicher Ansprüche kontaktieren zu können. Die Impressumspflicht ergibt sich aus § 5 TMG sowie § 55 RStV und Verstöße dagegen werden in großem Umfang abgemahnt.
Wer unterliegt der Impressumspflicht?
Nach § 5 TMG (Telemediengesetz) benötigen geschäftsmäßige Online-Dienste ein Impressum, also Websites, die Produkte oder Dienstleistungen gegen Bezahlung anbieten. Die Einordnung als „geschäftsmäßig“ wird in der Rechtsprechung sehr eng gesehen. Eine Gewinnerzielungsabsicht ist nicht Voraussetzung und es reicht die Einbindung eines Werbebanners, selbst wenn damit kein oder nur sehr wenig Geld verdient wird.
Der Rundfunkstaatsvertrag verlangt in § 55 RStV zudem für jede Seite mit journalistisch-redaktionellen Inhalten ein Impressum. Die Abgrenzung, ob eine Seite rein privat ist, oder ob ihre Inhalte zur Meinungsbildung beitragen, ist schwierig und rechtlich nicht eindeutig festgelegt. Daher ist es angeraten, vorsichtshalber ein Impressum anzugeben, sofern die Seite nicht ausschließlich rein persönliche Inhalte wie etwa Familienfotos zur Verfügung stellt. Die Impressumspflicht besteht auch bei Seiten auf Facebook oder Twitter.
Platzierung des Impressums im Rahmen der Website
Ein Impressum sollte auf einer Website nicht nur vorhanden, sondern auch gut sichtbar platziert sein. Laut Gesetz müssen die Angaben „leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar“ sein. Das bedeutet, das Impressum darf nicht irgendwo auf der Homepage versteckt, sondern muss in der Navigation ohne Umwege zu finden sein. Ideal ist ein eigener Menüpunkt, der nicht zu übersehen und eindeutig mit „Impressum“ oder auch „Kontakt“ gekennzeichnet ist. Der Link darf allerdings nicht zu einem Pop-up führen, da eine Reihe von Internetnutzern einen Pop-up-Blocker installiert haben und in diesen Fällen das Impressum für sie nicht sichtbar wäre. Ähnliches gilt für ein Impressum im PDF-Format, da dies die Installation eines zusätzlichen Plug-Ins voraussetzen würde.
Pflichtangaben im Impressum
Ein ordnungsgemäßes Impressum erfordert zwingend bestimmte Angaben. Dazu gehört der Name des Betreibers, der bei natürlichen Personen den vollen Vor- und Nachnamen umfasst und bei Unternehmen die vollständige Bezeichnung inklusive Rechtsform (GmbH, GbR etc.) enthält. Zudem wird die Angabe des gesetzlichen Vertreters verlangt, und wenn mehrere Anbieter gemeinsam eine Website betreiben, müssen alle benannt werden. Weiterhin ist die komplette Adresse des Websitebetreibers bzw. der Sitz des Unternehmens erforderlich, die Angabe von Postfächern genügt nicht.
Um die in § 5 TMG geforderte Ermöglichung der schnellen elektronischen Kontaktaufnahme und der unmittelbaren Kommunikation zu gewährleisten, muss die E-Mail-Adresse im Impressum angegeben werden. Die Angabe einer Telefonnummer ist nicht zwingend, wenn Anfragen auf anderen elektronischen Kommunikationswegen innerhalb von 30 bis 60 Minuten beantwortet werden. Das heißt, wer auf die Angabe einer Telefonnummer im Impressum verzichtet, sollte eine zügige Beantwortung seiner E-Mails sicherstellen. Wenn eine Faxnummer existiert, muss diese ebenfalls angegeben werden.
Falls vorhanden, ist zudem das Handelsregister, in dem das Unternehmen eingetragen ist, mit der entsprechenden Registernummer und die Steueridentifikationsnummer anzugeben.
Neben diesen Angaben können weitere spezielle Angaben nötig sein, wenn etwa ein genehmigungspflichtiges Gewerbe betrieben wird. Bei bestimmten Berufsgruppen wie Ärzten, Steuerberatern etc. sind die Berufsbezeichnungen zu nennen und es bietet sich beispielsweise für einen Rechtsanwalt für Arbeitsrecht an, das Fachgebiet mit anzugeben. Bei einer Website mit journalistisch-redaktionellen Inhalten müssen ebenfalls zusätzliche Hinweise im Impressum vorhanden sein, weil sie bestimmten rechtlichen Anforderungen unterliegen.
